Redebeitrag

Christian Dahm
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
In der Fragestunde wird erörtert, bei wem in der Staatskanzlei Hinweise auf Unbehagen bezüglich der Führung des MHKBD eingegangen sind. Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten erklärt, dass eine abschließende Aussage über alle jemals eingegangenen Hinweise nicht möglich sei, weil die Staatskanzlei permanent mit allen Ressorts im Austausch stehe und daher ständig Gespräche auf allen Ebenen stattfänden. Konkret bestätigt der Beitrag drei Vorgänge: ein Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der Hauptpersonalräte an den Ministerpräsidenten, ein Telefonat im Vorzimmer sowie eine dienstliche Mitteilung per E-Mail an den Minister. Die lückenhafte Auskunft wird mit der gängigen Praxis des Austauschs begründet, sodass keine vollständige Übersicht möglich ist.
Kernaussagen
- Führung des MHKBD
- Hinweiseingang in der Staatskanzlei
- Austausch mit Ressorts
- Dienstliche Mitteilung
- Personalvertretung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Marcel Hafke(fdp)
Ina Blumenthal(spd)- Carlo Clemens(afd)
Rodion Bakum(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Hartmut Beucker(afd)
- Justus Moor(spd)
Christin Siebel(spd)- Rech(fdp)
- Silvia Gosewinkel(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Thorsten Klute(spd)
Nina Andrieshen(spd)- Andrea Reh(spd)
Frank Börner(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Sven Werner Tritschler(afd)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.