Redebeitrag

Christian Dahm

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde wird erörtert, bei wem in der Staatskanzlei Hinweise auf Unbehagen bezüglich der Führung des MHKBD eingegangen sind. Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten erklärt, dass eine abschließende Aussage über alle jemals eingegangenen Hinweise nicht möglich sei, weil die Staatskanzlei permanent mit allen Ressorts im Austausch stehe und daher ständig Gespräche auf allen Ebenen stattfänden. Konkret bestätigt der Beitrag drei Vorgänge: ein Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der Hauptpersonalräte an den Ministerpräsidenten, ein Telefonat im Vorzimmer sowie eine dienstliche Mitteilung per E-Mail an den Minister. Die lückenhafte Auskunft wird mit der gängigen Praxis des Austauschs begründet, sodass keine vollständige Übersicht möglich ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.