Redebeitrag
Carlo Clemens
- Fraktion
- afd
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Clemens erkundigt sich, ob das von Ministerin Scharrenbach in der Sondersitzung des ABWD am 27. März angekündigte persönliche Klärungsgespräch mit dem Präsidenten von IT.NRW, Dr. Heidinger, nach dessen Rückkehr von einer Wehrübung inzwischen stattgefunden hat und welches inhaltliche Ergebnis es bezüglich einer weiteren Zusammenarbeit gab. Liminski erklärt, nach seinem Kenntnisstand sei ein solches Gespräch angeboten worden und habe wohl stattgefunden. Der Landesregierung und der Staatskanzlei sei jedoch vor allem wichtig, dass das Angebot ausgesprochen wurde, weshalb über einen möglichen Zeitpunkt oder gar den Inhalt hier nicht berichtet werden könne.
Kernaussagen
- Klärungsgespräch
- IT.NRW
- Wehrübung
- Zusammenarbeit
- Sondersitzung ABWD
Zum selben Tagesordnungspunkt
Marcel Hafke(fdp)
Ina Blumenthal(spd)
Rodion Bakum(spd)
Christian Dahm(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Hartmut Beucker(afd)
- Justus Moor(spd)
Christin Siebel(spd)- Rech(fdp)
- Silvia Gosewinkel(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Thorsten Klute(spd)
Nina Andrieshen(spd)- Andrea Reh(spd)
Frank Börner(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Sven Werner Tritschler(afd)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.