Redebeitrag

Carlo Clemens

Fraktion
afd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Clemens erkundigt sich, ob das von Ministerin Scharrenbach in der Sondersitzung des ABWD am 27. März angekündigte persönliche Klärungsgespräch mit dem Präsidenten von IT.NRW, Dr. Heidinger, nach dessen Rückkehr von einer Wehrübung inzwischen stattgefunden hat und welches inhaltliche Ergebnis es bezüglich einer weiteren Zusammenarbeit gab. Liminski erklärt, nach seinem Kenntnisstand sei ein solches Gespräch angeboten worden und habe wohl stattgefunden. Der Landesregierung und der Staatskanzlei sei jedoch vor allem wichtig, dass das Angebot ausgesprochen wurde, weshalb über einen möglichen Zeitpunkt oder gar den Inhalt hier nicht berichtet werden könne.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.