Redebeitrag

Ina Blumenthal

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Ina Blumenthal hinterfragt den Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, ob die wiederkehrenden Vorwürfe aus dem zuständigen Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten für diesen bereits alltäglich waren. Der zuständige Minister weist die Darstellung zurück, da die regelmäßigen Austausche zwar stattfanden, Beschwerden aus dem Haus jedoch nicht ständig thematisiert wurden. Weil eine besonders konkrete, dringliche und personalisierte dienstliche Mitteilung vorlag, initiierte die zuständige Person eigenständig ein Gespräch mit der betreffenden Fachabteilung und dem Staatssekretär, anstatt auf einen regulären Termin zu warten. Dies verdeutlicht, dass keine Gewöhnung an derartige Meldungen besteht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.