Redebeitrag

Ina Blumenthal
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
Die Abgeordnete Ina Blumenthal hinterfragt den Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, ob die wiederkehrenden Vorwürfe aus dem zuständigen Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten für diesen bereits alltäglich waren. Der zuständige Minister weist die Darstellung zurück, da die regelmäßigen Austausche zwar stattfanden, Beschwerden aus dem Haus jedoch nicht ständig thematisiert wurden. Weil eine besonders konkrete, dringliche und personalisierte dienstliche Mitteilung vorlag, initiierte die zuständige Person eigenständig ein Gespräch mit der betreffenden Fachabteilung und dem Staatssekretär, anstatt auf einen regulären Termin zu warten. Dies verdeutlicht, dass keine Gewöhnung an derartige Meldungen besteht.
Kernaussagen
- Vorwürfe aus Ministerium
- Regelmäßiger Austausch
- Dringlichkeit der Meldung
- Initiierung von Gesprächen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Marcel Hafke(fdp)- Carlo Clemens(afd)
Rodion Bakum(spd)
Christian Dahm(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Hartmut Beucker(afd)
- Justus Moor(spd)
Christin Siebel(spd)- Rech(fdp)
- Silvia Gosewinkel(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Thorsten Klute(spd)
Nina Andrieshen(spd)- Andrea Reh(spd)
Frank Börner(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Sven Werner Tritschler(afd)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.