Redebeitrag

Marcel Hafke

Fraktion
fdp
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Der Redner beantwortet eine Zusatzfrage zu Zeitpunkten und Formen der Information der Staatskanzlei über Beschwerden zur Führungskultur im Ministerium. Drei Vorgänge werden benannt: ein Schreiben der Hauptpersonalräte von März 2024, ein Telefonat eines anderen Hauptpersonalrats Ende Januar 2025 sowie eine schriftliche Mitteilung vom 1. Dezember 2025. Weil die Staatskanzlei nicht für Personalmaßnahmen zuständig ist, erfolgte jeweils eine Weiterleitung an die zuständige Ministerin, damit der Vorgang dort einer Lösung zugeführt wird. Eine lückenlose Dokumentation solcher Eingaben existiere nicht, weshalb weitere Fälle nicht ausgeschlossen werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.