Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/118
Fragestunde Dringliche Anfrage Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags geht es um die Besoldungsanpassung und die Einbeziehung von Ergänzungszuschlägen. Der Minister erklärt, dass das Verfahren zunächst Tarifabschlüsse mit den Gewerkschaften erörtert, dann Zahlenwerke abstimmt und erst danach einen Gesetzentwurf vorlegt, weshalb überschlägige Berechnungen genannt werden, die sich noch ändern können. Auf die Nachfrage, ob Ergänzungszuschläge zwischen 3000 und 5500 Euro automatisch in die Grundbesoldung überführt werden, bleibt die Antwort offen. Kritisiert wird die unklare Behandlung dieser Zuschläge im Gesetzentwurf, weil dadurch die Betroffenen keine Planungssicherheit erhalten und die Frage der Systemumstellung weiter ungeklärt bleibt.
Kernaussagen
- Besoldungsanpassung
- Ergänzungszuschläge
- Grundbesoldung
- Tarifabschlüsse
- Gesetzentwurf
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






