Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/118

Fragestunde Dringliche Anfrage Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags geht es um die Besoldungsanpassung und die Einbeziehung von Ergänzungszuschlägen. Der Minister erklärt, dass das Verfahren zunächst Tarifabschlüsse mit den Gewerkschaften erörtert, dann Zahlenwerke abstimmt und erst danach einen Gesetzentwurf vorlegt, weshalb überschlägige Berechnungen genannt werden, die sich noch ändern können. Auf die Nachfrage, ob Ergänzungszuschläge zwischen 3000 und 5500 Euro automatisch in die Grundbesoldung überführt werden, bleibt die Antwort offen. Kritisiert wird die unklare Behandlung dieser Zuschläge im Gesetzentwurf, weil dadurch die Betroffenen keine Planungssicherheit erhalten und die Frage der Systemumstellung weiter ungeklärt bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.