Redebeitrag

Dirk Wedel

Fraktion
fdp
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/118

Fragestunde Dringliche Anfrage Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Dirk Wedel (FDP) thematisiert die bislang ausstehende Umsetzung der Modernisierungsoffensive für den öffentlichen Dienst in Nordrhein-Westfalen, die für die erste Jahreshälfte in Aussicht gestellt wurde. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob der bevorstehende Gesetzentwurf zur Tarifübertragung zugleich weitere Maßnahmen dieser Modernisierung enthalten wird oder ob entsprechende Schritte erst zu einem späteren Zeitpunkt folgen. Da die angekündigten Ziele bislang nicht konkret umgesetzt sind, zielt der Beitrag darauf ab, Klarheit über den zeitlichen Rahmen zu schaffen, damit die angekündigte Modernisierung nicht weiter verzögert wird und die Beschäftigten Planungssicherheit erhalten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.