Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/118

Fragestunde Dringliche Anfrage Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Der Beitrag beantwortet die Frage nach der eins-zu-eins-Übertragung des Tarifergebnisses auf die Beamtenbesoldung in Nordrhein-Westfalen. Der Redner erläutert die Tarifeinigung vom Februar 2026 mit dreistufigen Entgelterhöhungen und verweist auf die bereits zugesagte vollständige Übertragung, weshalb die Kritik an Intransparenz zurückgewiesen wird. Zudem betont Optendrenk, dass zunächst Gespräche mit Gewerkschaften und Berufsverbänden geführt werden, bevor ein Gesetzentwurf folgt. Kritisiert wird die Vermischung mit anderen Komponenten, weil dadurch eine separate Abstimmung über die lineare Erhöhung erschwert werde. Deshalb fordert der Fragesteller einen eigenständigen Gesetzentwurf zur alleinigen Umsetzung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.