Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/118

Fragestunde Dringliche Anfrage Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Der Redner erläutert, dass Besoldungsrecht und Dienstrechtsmodernisierung getrennte Sachverhalte sind, weshalb die Fragestunde dafür nicht geeignet erscheint. Mit den Gewerkschaften wird ein vertrauensvoller Dialog geführt, um das Verfahren in den nächsten Wochen abzuschließen. Ein separater Gesetzgebungsvorschlag soll eingebracht werden, damit die Komplexität einer Eins-zu-eins-Umsetzung das Verfahren nicht weiter erhöht. Der Beitrag begründet, dass das Parlament für eine Modernisierung mehr Zeit benötigt, während die Eins-zu-eins-Umsetzung für Beamtinnen und Beamte schneller erfolgen kann. Anschließend wird nach Erkenntnissen aus anderen Bundesländern zur Tarifübertragung gefragt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.