Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/118
Fragestunde Dringliche Anfrage Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
Der Redner erläutert, dass Besoldungsrecht und Dienstrechtsmodernisierung getrennte Sachverhalte sind, weshalb die Fragestunde dafür nicht geeignet erscheint. Mit den Gewerkschaften wird ein vertrauensvoller Dialog geführt, um das Verfahren in den nächsten Wochen abzuschließen. Ein separater Gesetzgebungsvorschlag soll eingebracht werden, damit die Komplexität einer Eins-zu-eins-Umsetzung das Verfahren nicht weiter erhöht. Der Beitrag begründet, dass das Parlament für eine Modernisierung mehr Zeit benötigt, während die Eins-zu-eins-Umsetzung für Beamtinnen und Beamte schneller erfolgen kann. Anschließend wird nach Erkenntnissen aus anderen Bundesländern zur Tarifübertragung gefragt.
Kernaussagen
- Dienstrechtsmodernisierung
- Besoldungsrecht
- Eins-zu-eins-Umsetzung
- Tarifübertragung
- Gewerkschaftsdialog
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






