Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/118

Fragestunde Dringliche Anfrage Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Der Redner erläutert, dass der Haushaltsplan 2026 der Regierung die Umsetzung der Tarifeinigung über Verstärkungstitel im Einzelplan 20 für Personalausgaben ermöglicht, wie in früheren Jahren. Das System sieht vor, dass bereits im Vorjahr erkennbare Personalaufwendungen direkt im Einzelplan etatisiert werden, während Mehraufwendungen aus Tarifabschlüssen aus der Personalkostenvorsorge im Einzelplan 20 finanziert werden. In dem genannten Umfang ist die Tarifeinigung aus dieser Vorsorge finanzierbar, sodass die Haushaltsplanung die nötigen Mittel bereitstellt und damit die tariflichen Vereinbarungen umgesetzt werden können. Dadurch bleibt das Verfahren konsistent, weil die Vorsorge die tariflichen Mehrkosten abdeckt und keine zusätzlichen Etatmittel erforderlich sind.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.