Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/118
Fragestunde Dringliche Anfrage Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
Der Redner erläutert, dass der Haushaltsplan 2026 der Regierung die Umsetzung der Tarifeinigung über Verstärkungstitel im Einzelplan 20 für Personalausgaben ermöglicht, wie in früheren Jahren. Das System sieht vor, dass bereits im Vorjahr erkennbare Personalaufwendungen direkt im Einzelplan etatisiert werden, während Mehraufwendungen aus Tarifabschlüssen aus der Personalkostenvorsorge im Einzelplan 20 finanziert werden. In dem genannten Umfang ist die Tarifeinigung aus dieser Vorsorge finanzierbar, sodass die Haushaltsplanung die nötigen Mittel bereitstellt und damit die tariflichen Vereinbarungen umgesetzt werden können. Dadurch bleibt das Verfahren konsistent, weil die Vorsorge die tariflichen Mehrkosten abdeckt und keine zusätzlichen Etatmittel erforderlich sind.
Kernaussagen
- Haushaltsplan 2026
- Tarifeinigung
- Personalkostenvorsorge
- Einzelplan 20
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






