Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/118
Fragestunde Dringliche Anfrage Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
Dr. Marcus Optendrenk erläutert die geplante Eins-zu-eins-Umrechnung des Tarifabschlusses auf die Beamtenversorgung, weil eine entsprechende Zusage besteht. Da die genaue Ausrechnung noch konkretisiert werden muss, werden Annahmen zu Versorgungsempfängern fortgeschrieben. Der Beitrag begründet, dass der Gesetzentwurf diese Übertragung enthalten wird, und nennt gerundete Zahlen, damit vorab eine Größenordnung vermittelt wird. Kritisiert wird, dass keine Teilnahme an der Ausschusssitzung möglich war, weshalb nur Eindrücke Dritter vorliegen. Die Ausführungen dienen der Vorbereitung des Gesetzentwurfs.
Kernaussagen
- Eins-zu-eins-Umrechnung
- Tarifabschluss
- Beamtenversorgung
- Gesetzentwurf
- Versorgungsempfänger
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






