Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/118

Fragestunde Dringliche Anfrage Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Dr. Marcus Optendrenk erläutert die geplante Eins-zu-eins-Umrechnung des Tarifabschlusses auf die Beamtenversorgung, weil eine entsprechende Zusage besteht. Da die genaue Ausrechnung noch konkretisiert werden muss, werden Annahmen zu Versorgungsempfängern fortgeschrieben. Der Beitrag begründet, dass der Gesetzentwurf diese Übertragung enthalten wird, und nennt gerundete Zahlen, damit vorab eine Größenordnung vermittelt wird. Kritisiert wird, dass keine Teilnahme an der Ausschusssitzung möglich war, weshalb nur Eindrücke Dritter vorliegen. Die Ausführungen dienen der Vorbereitung des Gesetzentwurfs.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.