Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/118
Fragestunde Dringliche Anfrage Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
In der Fragestunde beantwortet Dr. Marcus Optendrenk eine mündliche Anfrage zur Beamtenbesoldung und verweist auf den früheren Gesetzgebungsvorschlag der Landesregierung, der neben der Eins-zu-eins-Übertragung auch eine Anrechnung auf Basis eines fiktiven Partnereinkommens und eines Minijobs vorsah. Kritisiert wird, dass dieser Vorschlag im parlamentarischen Verfahren durch Änderungsanträge hätte angepasst werden können, weshalb die damalige Möglichkeit der Alternativgestaltung bestand. Eine Verknüpfung mit der heutigen Frage bestehe nicht, weil kein Gesetzentwurf vorliege; dieser werde erst nach Gesprächen mit den Gewerkschaften zur Beratung vorgelegt. Brockes fragt nach den einzelnen Berechnungen zu finanziellen Folgen und Umsetzungszeitpunkten im Finanzministerium.
Kernaussagen
- Beamtenbesoldung
- Tarifübertragung
- fiktives Partnereinkommen
- Minijob-Anrechnung
- Umsetzungszeitpunkt
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






