Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/118

Fragestunde Dringliche Anfrage Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde beantwortet Dr. Marcus Optendrenk eine mündliche Anfrage zur Beamtenbesoldung und verweist auf den früheren Gesetzgebungsvorschlag der Landesregierung, der neben der Eins-zu-eins-Übertragung auch eine Anrechnung auf Basis eines fiktiven Partnereinkommens und eines Minijobs vorsah. Kritisiert wird, dass dieser Vorschlag im parlamentarischen Verfahren durch Änderungsanträge hätte angepasst werden können, weshalb die damalige Möglichkeit der Alternativgestaltung bestand. Eine Verknüpfung mit der heutigen Frage bestehe nicht, weil kein Gesetzentwurf vorliege; dieser werde erst nach Gesprächen mit den Gewerkschaften zur Beratung vorgelegt. Brockes fragt nach den einzelnen Berechnungen zu finanziellen Folgen und Umsetzungszeitpunkten im Finanzministerium.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.