Redebeitrag

Gordan Dudas

Fraktion
spd
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/118

Fragestunde Dringliche Anfrage Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Dudas kritisierte scharf, dass der zuständige Minister parlamentarische Anfragen nicht beantwortet habe, und drohte mit einer Verlängerung des Untersuchungsausschusses III, weil die Informationen über den Umgang mit zwei Verfahren fehlen. Als Reaktion wies der Umweltminister diese Anschuldigungen zurück und betonte, dass Auskünfte nur zu eigenen Kenntnissen gegeben werden können, da es einem Regierungsmitglied nicht zustehe, Parlamentsüberlegungen zu bewerten. Dies führte dazu, dass die Fragestunde beendet wurde, damit die nächste mündliche Anfrage behandelt werden konnte, welche von einem anderen Minister beantwortet werden soll.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.