Redebeitrag

Gordan Dudas
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/118
Fragestunde Dringliche Anfrage Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
Der Abgeordnete Dudas kritisierte scharf, dass der zuständige Minister parlamentarische Anfragen nicht beantwortet habe, und drohte mit einer Verlängerung des Untersuchungsausschusses III, weil die Informationen über den Umgang mit zwei Verfahren fehlen. Als Reaktion wies der Umweltminister diese Anschuldigungen zurück und betonte, dass Auskünfte nur zu eigenen Kenntnissen gegeben werden können, da es einem Regierungsmitglied nicht zustehe, Parlamentsüberlegungen zu bewerten. Dies führte dazu, dass die Fragestunde beendet wurde, damit die nächste mündliche Anfrage behandelt werden konnte, welche von einem anderen Minister beantwortet werden soll.
Kernaussagen
- Untersuchungsausschuss
- Ministerielle Antworten
- Verfahrenshandeln
- Parlamentäre Anfragen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






