Redebeitrag

Anja Butschkau
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/118
Fragestunde Dringliche Anfrage Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die Aufklärung eines Streitbetrags von über 700 Millionen Euro, zu dem die Abgeordnete Butschkau zahlreiche Fragen an den Minister gerichtet hat. Kritisiert wird, dass die Antworten nicht umfassend ausfallen, weshalb das Parlament gezielt nachfragt. Der Minister entgegnet, der Vorgang betreffe seit dem 1. Januar 2021 ausschließlich den Bund und die Autobahn GmbH des Bundes, die auch die Summen trügen. Deshalb sei fraglich, ob der Landtag der richtige Ort zur Klärung ist oder eher die zuständigen Bundesinstitutionen wie das Bundesverkehrsministerium, damit die Aufklärung sachgerecht erfolgt.
Kernaussagen
- Fragestunde
- Streitbetrag
- Autobahn GmbH des Bundes
- Bundesverkehrsministerium
- Aufklärung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






