Redebeitrag

Anja Butschkau

Fraktion
spd
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/118

Fragestunde Dringliche Anfrage Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Aufklärung eines Streitbetrags von über 700 Millionen Euro, zu dem die Abgeordnete Butschkau zahlreiche Fragen an den Minister gerichtet hat. Kritisiert wird, dass die Antworten nicht umfassend ausfallen, weshalb das Parlament gezielt nachfragt. Der Minister entgegnet, der Vorgang betreffe seit dem 1. Januar 2021 ausschließlich den Bund und die Autobahn GmbH des Bundes, die auch die Summen trügen. Deshalb sei fraglich, ob der Landtag der richtige Ort zur Klärung ist oder eher die zuständigen Bundesinstitutionen wie das Bundesverkehrsministerium, damit die Aufklärung sachgerecht erfolgt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.