Redebeitrag

Andrea Reh

Fraktion
spd
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/118

Fragestunde Dringliche Anfrage Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Andrea Reh von der SPD erkundigt sich, wann der Ministerpräsident sich über das laufende 590-Millionen-Euro-Projekt informiert habe, weil sein Vorgänger versprochen habe, die öffentliche Hand schadlos zu halten. Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr, Oliver Krischer, entgegnet, dass der Ersatzneubau der Leverkusener Autobahnbrücke seit dem 1. Januar 2021 nicht mehr in der Zuständigkeit des Landes Nordrhein-Westfalen liege, sondern bei der Autobahn GmbH und beim Bund. Deshalb habe es keinen Austausch gegeben, da das Land nicht zuständig sei. Folglich falle die Verantwortung für Mehrkosten nicht in den Bereich des Landes.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.