Redebeitrag

Christin Siebel

Fraktion
spd
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/118

Fragestunde Dringliche Anfrage Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Aufklärung des 590-Millionen-Euro-Grabens bei der Leverkusener Autobahnbrücke. Die SPD-Abgeordneten Siebel und Falszewski verlangen vom Verkehrsminister Auskunft darüber, ob Nordrhein-Westfalen dem Projekt zugestimmt hat und was der Minister wann wusste. Kritisiert wird, dass seit 2021 der Bund zuständig sei und keine Informationen vorlägen, weshalb der Minister auf den Untersuchungsausschuss verweist. Der Beitrag begründet, dass alle relevanten Unterlagen übergeben wurden, und weist Vorwürfe der Verheimlichung eines Schiedsgutachtens entschieden zurück, weil keine weiteren Akten existierten und daher keine Dokumente zurückgehalten würden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.