Redebeitrag

Christin Siebel
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/118
Fragestunde Dringliche Anfrage Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die Aufklärung des 590-Millionen-Euro-Grabens bei der Leverkusener Autobahnbrücke. Die SPD-Abgeordneten Siebel und Falszewski verlangen vom Verkehrsminister Auskunft darüber, ob Nordrhein-Westfalen dem Projekt zugestimmt hat und was der Minister wann wusste. Kritisiert wird, dass seit 2021 der Bund zuständig sei und keine Informationen vorlägen, weshalb der Minister auf den Untersuchungsausschuss verweist. Der Beitrag begründet, dass alle relevanten Unterlagen übergeben wurden, und weist Vorwürfe der Verheimlichung eines Schiedsgutachtens entschieden zurück, weil keine weiteren Akten existierten und daher keine Dokumente zurückgehalten würden.
Kernaussagen
- Leverkusener Autobahnbrücke
- 590-Millionen-Euro-Graben
- Untersuchungsausschuss
- Schiedsgutachten
- Aktenübergabe
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






