Redebeitrag

Kirsten Stich

Fraktion
spd
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/118

Fragestunde Dringliche Anfrage Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Informationslage zu einem 590-Millionen-Euro-Projekt, das als Grab bezeichnet wird. Kirsten Stich möchte wissen, wann der Minister über die Vorgänge unterrichtet wurde. Der Beitrag begründet, dass das Verfahren seit 2021 bei der Autobahn GmbH des Bundes geführt wird und der Minister erst seit Juni 2022 im Amt ist, weshalb keine Kenntnis bestehe. Kritisiert wird, dass trotz Zuständigkeit für den Landesbetrieb Straßen.NRW keine Information erfolgte, sodass die Aufklärung über die Kostenentwicklung offenbleibt und die Verantwortlichkeit unklar bleibt. Die Antwort des Ministers fällt knapp aus und verweist auf die Zuständigkeitsregelung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.