Redebeitrag

Maximilian Böltl

Fraktion
cdu
Datum
4. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/19

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Verteidigungsfähigkeit des Rechtsstaats und betont, dass auch dies zu einem starken Staat gehört, der sich selbst schützt. Böltl begründet damit die Notwendigkeit, dass der Rechtsstaat seine eigenen Grundlagen aktiv verteidigen muss, weil er sonst seine Handlungsfähigkeit verliert. Beifall von CSU und FREIEN WÄHLERN zeigt Zustimmung zu dieser Haltung. Anschließend wird eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Toni Schuberl angekündigt, die der Vizepräsident aufruft, damit das Verfahren fortgesetzt werden kann. Die Rede fordert somit eine entschlossene Verteidigung, indem der Staat sich selbst schützt, und leitet zu einem weiteren Verfahrenspunkt über.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.