Redebeitrag
Maximilian Böltl
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 4. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/19
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Verteidigungsfähigkeit des Rechtsstaats und betont, dass auch dies zu einem starken Staat gehört, der sich selbst schützt. Böltl begründet damit die Notwendigkeit, dass der Rechtsstaat seine eigenen Grundlagen aktiv verteidigen muss, weil er sonst seine Handlungsfähigkeit verliert. Beifall von CSU und FREIEN WÄHLERN zeigt Zustimmung zu dieser Haltung. Anschließend wird eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Toni Schuberl angekündigt, die der Vizepräsident aufruft, damit das Verfahren fortgesetzt werden kann. Die Rede fordert somit eine entschlossene Verteidigung, indem der Staat sich selbst schützt, und leitet zu einem weiteren Verfahrenspunkt über.
Kernaussagen
- Rechtsstaat
- Verteidigungsfähigkeit
- Zwischenbemerkung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Klaus Holetschek(cdu)
Florian von Brunn(spd)- Roland Magerl(afd)
- Steiner(afd)
- Felix Freiherr von Zobel(fw)
- Franc Dierl(cdu)
Toni Schuberl(gru)
Bernhard Pohl(fw)
Florian Köhler(afd)
Katharina Schulze(gru)- Ingo Hahn(afd)
- Dremel(cdu)
- Tobias Beck(fw)
- Michael Hofmann(cdu)
- Christian Hierneis(gru)
Martin Böhm(afd)
Josef Zellmeier(cdu)
Petra Guttenberger(cdu)- Rene Dierkes(afd)
Thomas Huber(cdu)
Martin Scharf(fw)
Horst Arnold(spd)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.