Redebeitrag

Florian von Brunn

Fraktion
spd
Datum
4. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/19

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Kürzungen des Bundes beim Technischen Hilfswerk und beim Bundesamt für Katastrophenschutz, weil dadurch Resilienz und Bevölkerungsschutz gefährdet würden. Der Redner fordert solide Reden statt Polemik und begrüßt zugesagte Bundesmittel, die an den früheren Zuschüssen gemessen werden sollen. Zwischen Bund und Ländern solle über notwendige Schutzmaßnahmen beraten werden, damit die Bevölkerung wirksam geschützt werden kann. Anschließend wird über den Einzelplan 02 abgestimmt, der mit Änderungen angenommen wird, wobei die erforderlichen Berichtigungen im Doppelhaushalt vorgenommen werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.