Redebeitrag

Florian von Brunn
- Fraktion
- spd
- Datum
- 4. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/19
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die Kürzungen des Bundes beim Technischen Hilfswerk und beim Bundesamt für Katastrophenschutz, weil dadurch Resilienz und Bevölkerungsschutz gefährdet würden. Der Redner fordert solide Reden statt Polemik und begrüßt zugesagte Bundesmittel, die an den früheren Zuschüssen gemessen werden sollen. Zwischen Bund und Ländern solle über notwendige Schutzmaßnahmen beraten werden, damit die Bevölkerung wirksam geschützt werden kann. Anschließend wird über den Einzelplan 02 abgestimmt, der mit Änderungen angenommen wird, wobei die erforderlichen Berichtigungen im Doppelhaushalt vorgenommen werden.
Kernaussagen
- Technisches Hilfswerk
- Bevölkerungsschutz
- Bundesmittel
- Einzelplan 02
Zum selben Tagesordnungspunkt
Klaus Holetschek(cdu)- Roland Magerl(afd)
- Steiner(afd)
- Felix Freiherr von Zobel(fw)
- Franc Dierl(cdu)
Toni Schuberl(gru)
Bernhard Pohl(fw)
Florian Köhler(afd)
Katharina Schulze(gru)- Ingo Hahn(afd)
- Dremel(cdu)
- Tobias Beck(fw)
- Michael Hofmann(cdu)
- Christian Hierneis(gru)
Martin Böhm(afd)
Josef Zellmeier(cdu)
Petra Guttenberger(cdu)- Rene Dierkes(afd)
Thomas Huber(cdu)
Martin Scharf(fw)
Horst Arnold(spd)- Maximilian Böltl(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.