Redebeitrag

Florian von Brunn

Fraktion
spd
Datum
4. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/19

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der SPD-Redner widerspricht dem Staatsminister, weil dieser behauptet hatte, vom Bund kämen keine Hilfen für Bayern. Dagegen wird angeführt, dass der Bundeskanzler bei einem Besuch in Bayern Unterstützung für Flutopfer zugesagt hat. Zudem wird betont, dass der Bund in anderen Bereichen bereits erhebliche Mittel nach Bayern geleitet hat, etwa fast eine Milliarde Euro über das Gute-Kita-Gesetz und Hunderte Millionen für die Ganztagsförderung, wobei sogar noch mehr möglich gewesen wäre. Deshalb könne die Aussage, die Bundesregierung und die SPD würden für Bayern wenig tun, nicht aufrechterhalten werden. Der Minister widerspricht dem mit einem knappen Doch.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.