Redebeitrag

Katharina Schulze

Fraktion
gru
Datum
4. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/19

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Katharina Schulze kritisiert, dass in Bayern Hochwasserschutzprojekte gestoppt und geplante Polder nicht gebaut wurden, weil die Staatsregierung die Verantwortung trägt und Geld fehlt. Der Streit zwischen FREIEN WÄHLERN und CSU kostete wertvolle Zeit, was sich jetzt rächt. Deshalb fordert die Rede mehr Investitionen in den Bevölkerungsschutz, damit Feuerwehr, Wasserwacht, DLRG und THW gestärkt werden. Die Grünen-Fraktion habe dazu bereits zahlreiche Änderungsanträge gestellt und werde sich auch im Bund für eine Stärkung des THW einsetzen, um so die Sicherheit der Bevölkerung zu verbessern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.