Redebeitrag

Katharina Schulze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 4. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/19
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Katharina Schulze kritisiert, dass in Bayern Hochwasserschutzprojekte gestoppt und geplante Polder nicht gebaut wurden, weil die Staatsregierung die Verantwortung trägt und Geld fehlt. Der Streit zwischen FREIEN WÄHLERN und CSU kostete wertvolle Zeit, was sich jetzt rächt. Deshalb fordert die Rede mehr Investitionen in den Bevölkerungsschutz, damit Feuerwehr, Wasserwacht, DLRG und THW gestärkt werden. Die Grünen-Fraktion habe dazu bereits zahlreiche Änderungsanträge gestellt und werde sich auch im Bund für eine Stärkung des THW einsetzen, um so die Sicherheit der Bevölkerung zu verbessern.
Kernaussagen
- Hochwasserschutz
- Polder
- Bevölkerungsschutz
- THW
- Feuerwehr
Zum selben Tagesordnungspunkt
Klaus Holetschek(cdu)
Florian von Brunn(spd)- Roland Magerl(afd)
- Steiner(afd)
- Felix Freiherr von Zobel(fw)
- Franc Dierl(cdu)
Toni Schuberl(gru)
Bernhard Pohl(fw)
Florian Köhler(afd)- Ingo Hahn(afd)
- Dremel(cdu)
- Tobias Beck(fw)
- Michael Hofmann(cdu)
- Christian Hierneis(gru)
Martin Böhm(afd)
Josef Zellmeier(cdu)
Petra Guttenberger(cdu)- Rene Dierkes(afd)
Thomas Huber(cdu)
Martin Scharf(fw)
Horst Arnold(spd)- Maximilian Böltl(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.