Redebeitrag

Bernhard Pohl

Fraktion
fw
Datum
4. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/19

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Redner betont, dass die Herkunft von Tätern und Opfern keine Rolle spielen darf, weil jede Gewalterfahrung gleichermaßen verurteilt werden muss. Deshalb fordert der Beitrag ein konsequentes Vorgehen gegen Gewalttaten und die härtestmögliche Nutzung ausländerrechtlicher Mittel, damit Täter unabhängig von ihrer Herkunft zur Verantwortung gezogen werden. Zudem rechtfertigt die Rede die Bezeichnung eines AfD-Abgeordneten als Freund Putins, indem auf ein Zitat eines Fraktionskollegen verwiesen wird. Kritisiert wird die Relativierung von Gewalt durch Zwischenrufe, die auf die Herkunft eines Täters abzielen. Somit begründet der Beitrag eine unterschiedslose Opferanerkennung und eine strikte Rechtsanwendung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.