Redebeitrag

Bernhard Pohl
- Fraktion
- fw
- Datum
- 4. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/19
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Redner betont, dass die Herkunft von Tätern und Opfern keine Rolle spielen darf, weil jede Gewalterfahrung gleichermaßen verurteilt werden muss. Deshalb fordert der Beitrag ein konsequentes Vorgehen gegen Gewalttaten und die härtestmögliche Nutzung ausländerrechtlicher Mittel, damit Täter unabhängig von ihrer Herkunft zur Verantwortung gezogen werden. Zudem rechtfertigt die Rede die Bezeichnung eines AfD-Abgeordneten als Freund Putins, indem auf ein Zitat eines Fraktionskollegen verwiesen wird. Kritisiert wird die Relativierung von Gewalt durch Zwischenrufe, die auf die Herkunft eines Täters abzielen. Somit begründet der Beitrag eine unterschiedslose Opferanerkennung und eine strikte Rechtsanwendung.
Kernaussagen
- Gewaltschutz
- Ausländerrecht
- Opferanerkennung
- Herkunftsneutralität
Zum selben Tagesordnungspunkt
Klaus Holetschek(cdu)
Florian von Brunn(spd)- Roland Magerl(afd)
- Steiner(afd)
- Felix Freiherr von Zobel(fw)
- Franc Dierl(cdu)
Toni Schuberl(gru)
Florian Köhler(afd)
Katharina Schulze(gru)- Ingo Hahn(afd)
- Dremel(cdu)
- Tobias Beck(fw)
- Michael Hofmann(cdu)
- Christian Hierneis(gru)
Martin Böhm(afd)
Josef Zellmeier(cdu)
Petra Guttenberger(cdu)- Rene Dierkes(afd)
Thomas Huber(cdu)
Martin Scharf(fw)
Horst Arnold(spd)- Maximilian Böltl(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.