Noch scheint alles offen. In den Parteizentralen werden wohl gerade eifrig die Spickzettel mit den Kandidatenvorschlägen hin und her geschoben. Aber so recht scheint sich da noch nichts Erfolgsversprechendes herauszukristallisieren.
Mancher Vorschlag schien vom Tisch, da angeblich Merkel ihn nicht gegenüber ihrer Partei durchsetzen könne, und wurde doch wieder ins Spiel gebracht:
#Steinmeier als #Bundespräsident? Wir haben nachgefragt. Mehr Infos gibt’s von @arndhenze um 20 Uhr in der @tagesschau. pic.twitter.com/NtwQGF99Z0
— Bericht aus Berlin (@ARD_BaB) 1. Oktober 2016
Nun quasi-offizieller Vorschlag der SPD, scheint er doch schon wieder verbrannt:
Nach der alten Regel „wer zuerst genannt wird, wird es nie“ ist Steinmeier jetzt raus. https://t.co/kyuQAzRMdO
— Mario Sixtus 馬六 (@sixtus) 1. Oktober 2016
Ob dies im Berliner Willy-Brandt-Haus so eingeplant war, bleibt offen. Eine Alternative ist bisher nicht in Sicht.
Lagerfrage
Es stellt sich die Lagerfrage. Vertreter des linken Spektrums, also Rot-Rot-Grün, würden gern ein Zeichen für die Bundestagswahl 2017 setzen und einen linken Kandidaten ins Bellevue setzen:
DEINE MEINUNG ZÄHLT
Navid Kermani als Bundespräsident?
Mitmachen. Überzeugen. Entscheiden. → https://t.co/jmhnG3Xx3u #R2G #LinkeZukunft pic.twitter.com/xWdBNJxUqw— Rot-Rot-Grün 2017 (@rot2gruen) 4. Oktober 2016
Wohingegen sich die Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Katrin Göring Eckhardt, bereits gegen einen Lagerkandidaten ausgesprochen hat:
„Wir wollen keinen Lagerkandidaten – weder in die eine noch in die andere Richtung.“
Es gehe nicht um Parteipolitik, es gehe um den Zusammenhalt im Land. Doch wegen der anstehenden Bundestagswahl ist und bleibt die Entscheidung politisch aufgeladen. CDU und CSU haben in der Bundesversammlung mit Abstand am meisten Sitze. Trotzdem kann die Union einen eigenen Kandidaten nicht allein durchbringen, jedenfalls nicht in den ersten beiden Wahlgängen, wo ein siegreicher Kandidat 631 Stimmen für die absolute Mehrheit braucht. Also muss sich die Union Verbündete suchen. Erst ab dem dritten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit.
Der Unionsfraktionschef Volker Kauder sagte gegenüber dem Spiegel:
Wir sind sehr mutig dabei, eine gute Nachfolgerin oder Nachfolger für Joachim Gauck zu finden, die beziehungsweise der eine breite Zustimmung aller Demokraten erhält. Das ist gerade in diesen Zeiten wichtig. Diese Bundespräsidentenwahl hat eine besondere Bedeutung – diesmal geht es vielleicht mehr denn je darum, unserem Land und unserer Demokratie einen Dienst zu erweisen – und nicht irgendeiner Parteienkonstellation.
Jeder potenzielle Kandidat wird daher penibel von allen Seiten abgeklopft. Die Parteistrategen stellen sich unentwegt die Fragen: Gibt es eine breite, überparteiliche Mehrheit für einen Bewerber? Oder doch ein politisches Signal für mögliche, künftige Koalitionen im Bund – also einen schwarz-grünen oder rot-rot-grünen Kandidaten?
Es bleibt spannend und wir stellen in den nächsten Tagen die Kandidatenfrage auf unserer Bundespräsidenten-Themenseite.
Sebastian Schmidtsdorf
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