Die SPD setzt ganz auf ihn: Martin Schulz soll die zentrale Rolle in der Europawahlkampagne spielen. Damit geht der Kampagnenleiter der SPD, Matthias Machnig, einen anderen Weg, als zur Bundestagwahl 2013, wo die SPD ihre Themen in den Vordergrund rückte. Nun wird auf eine stark personalisierte Kampagne gesetzt.
„Es gibt die klare Alternative Schulz oder Junker“
, so Machnig bei der heutigen Vorstellung der Kampagnenelemente der SPD. EU-Parlamentspräsident Schulz ist gemeinsamer Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), der frühere luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker ist Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP). Beide wollen über die Spitzenkandidatur Nachfolger des Kommissionspräsidenten Barroso werden. Diese erstmalige Mitbestimmung der Bürger über die Kommission und die damit verbundene Personalisierung bringe „Bewegung in die Europawahl", so der Wahlkampfmanager. Die Frage, ob einer der Spitzenkandidaten letztendlich Kommissionspräsident wird, ist für Machnig „eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit".
Im Wahlkampf solle es aber keine zugespitzte Abgrenzung von der Union geben, da die Einstellungen von Unions- und SPD-Wählern „weitgehend identisch" seien. Man wolle sich stattdessen auf die „eigenen Stärken" konzentrieren und Themen wie Steuergerechtigkeit, Arbeit, soziale Standards und Industrieentwicklung in den Fokus nehmen. Vor dem Hintergrund der ökonomischen Krise und des Konfliktes in der Ukraine erklärte der ehemalige thüringische Wirtschaftsminister:
„Das Bewußtsein für Europa ist gestiegen. Europäische Antworten sind gesucht.“
Wahlkampfstart am Samstag
Am Samstag hat die SPD ihren Auftakt für die Europawahl in Hamburg. Hier beginnt die Tour, die Martin Schulz zum Kommissionspräsidenten führen soll: 14 Großveranstaltungen in Deutschland und 19 in anderen europäischen Staaten.
Bild: SPD Europakampa 2014
Neben der Tour plant die SPD 15.000 Plakatflächen, 150 TV-Spots, 1.700 Radiospots und 15 Mio. Klicks über Onlinewerbung. Desweiteren sei eine enge Verknüpfung mit den zehn Kommunalwahlen geplant, die auch am 25. Mai stattfinden. Eine "Schulz-Broschüre" wurde in sechs Sprachen heraus gegeben. Diese soll in der Gesamteuropäischen Kampagne genutzt werden. Die SPD bringt mit 10 Mio Euro eine Rekordsumme für den Europawahlkampf auf.
Höhere Wahlbeteiligung durch TV-Duelle
Wenn es nach dem SPD-Kampagnenmacher Machnig geht, sollen neben der Personalisierung auch die TV-Duelle für eine höhere Wahlbeteiligung sorgen. Drei TV-Duelle sind für den 8., 15. und 20. Mai sowie ein Duell der deutschen Spitzenkandidaten am 22. Mai geplant. Beim Letzteren wird Schulz gegen David McAllister (CDU/CSU), Rebecca Harms und Sven Giegold (Grüne) und Gabi Zimmer (Linke) antreten.
Keine Zielmarke für die SPD
Anders als in früheren Wahlkämpfen, gab Machnig keine genaue Zielemarke, wie 30+x, heraus. Ziel wäre, dass die SPD zulegt. Bei der letzten Europwahl 2009 kam sie nur auf 20,8 Prozent.
Sebastian Schmidtsdorf
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