Redebeitrag

Zacharias Schalley
- Fraktion
- afd
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Schalley bewertet den SPD-Antrag zur Opferentschädigung bei Kindesmissbrauch als im Ansatz positiv, weil er der Aufklärung und den Betroffenen dienen soll. Kritisiert wird jedoch, dass der Antrag unausgegoren ist, da die langen Verfahrensdauern auf notwendige Begutachtungen und die Sechsmonatsfrist des Opferentschädigungsgesetzes zurückgehen. Deshalb seien eine Gesetzesreform oder ein Sonderfonds nicht zielführend, zumal ab 2024 Beweiserleichterungen und ein neues Sozialgesetzbuch schnellere Hilfen ermöglichen. Der Beitrag fordert, bestehende Lücken etwa bei kirchlichen Missbrauchsfällen zu schließen, und kündigt Enthaltung an.
Kernaussagen
- Opferentschädigungsgesetz
- Kindesmissbrauch
- Verfahrensdauer
- Sonderfonds
- Beweiserleichterung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Rodion Bakum(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christian Loose(afd)
Marcus Optendrenk- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Marcel Hafke(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christian Dahm(spd)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.