Redebeitrag

Zacharias Schalley

Fraktion
afd
Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Schalley bewertet den SPD-Antrag zur Opferentschädigung bei Kindesmissbrauch als im Ansatz positiv, weil er der Aufklärung und den Betroffenen dienen soll. Kritisiert wird jedoch, dass der Antrag unausgegoren ist, da die langen Verfahrensdauern auf notwendige Begutachtungen und die Sechsmonatsfrist des Opferentschädigungsgesetzes zurückgehen. Deshalb seien eine Gesetzesreform oder ein Sonderfonds nicht zielführend, zumal ab 2024 Beweiserleichterungen und ein neues Sozialgesetzbuch schnellere Hilfen ermöglichen. Der Beitrag fordert, bestehende Lücken etwa bei kirchlichen Missbrauchsfällen zu schließen, und kündigt Enthaltung an.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.