Redebeitrag

Christian Dahm
- Fraktion
- spd
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Redner Christian Dahm bittet den Minister, die Berechnungen zu den weiteren Ausgaben dem Parlament offenzulegen, damit die Abgeordneten Einblick in die Haushaltsplanung erhalten. Zudem fragt der SPD-Politiker, ob die bedarfslos aufgenommenen Kredite aus Oktober und November 2022 trotz fehlender kurzfristig auslaufender Kreditlinien im Rettungsschirm ohne finanziellen Schaden für das Land zeitnah rückabgewickelt werden können. Der Beitrag begründet die Nachfrage mit der zuvor dargestellten Restlaufzeitenübersicht und der geplanten Nutzung zusätzlicher Liquidität zur Schuldentilgung, weshalb eine schnelle Rückabwicklung ohne Schaden möglich erscheint.
Kernaussagen
- Rettungsschirm
- bedarfslose Kreditaufnahme
- Schuldentilgung
- Restlaufzeiten
- Haushaltsklausur
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Rodion Bakum(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christian Loose(afd)
Zacharias Schalley(afd)
Marcus Optendrenk- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Marcel Hafke(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.