Redebeitrag

Christian Dahm

Fraktion
spd
Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Redner Christian Dahm bittet den Minister, die Berechnungen zu den weiteren Ausgaben dem Parlament offenzulegen, damit die Abgeordneten Einblick in die Haushaltsplanung erhalten. Zudem fragt der SPD-Politiker, ob die bedarfslos aufgenommenen Kredite aus Oktober und November 2022 trotz fehlender kurzfristig auslaufender Kreditlinien im Rettungsschirm ohne finanziellen Schaden für das Land zeitnah rückabgewickelt werden können. Der Beitrag begründet die Nachfrage mit der zuvor dargestellten Restlaufzeitenübersicht und der geplanten Nutzung zusätzlicher Liquidität zur Schuldentilgung, weshalb eine schnelle Rückabwicklung ohne Schaden möglich erscheint.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.