Redebeitrag

Yvonne Gebauer

Fraktion
fdp
Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde richtet Yvonne Gebauer von der FDP eine Nachfrage an den Minister, weil sie das Verfahren zur Anmeldung von Mitteln durch die einzelnen Ressorts hinterfragt. Der Beitrag greift die vorherige Erläuterung des Ministers auf und will klären, ob die Mittelanmeldungen der Ressorts im Ministerium zunächst gebündelt werden, damit daraus ein summierter finanzieller Mehrbedarf ermittelt wird. Dieser Mehrbedarf habe ab einer Schwelle niedriger Liquidität im Rettungsschirm weitere Krediterhebungen ausgelöst. Die Fragestellerin fordert damit Transparenz über den Ablauf, indem sie die Bündelung und die daraus folgenden Kreditermächtigungen als mögliche Konsequenz benennt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.