Redebeitrag

Yvonne Gebauer
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde richtet Yvonne Gebauer von der FDP eine Nachfrage an den Minister, weil sie das Verfahren zur Anmeldung von Mitteln durch die einzelnen Ressorts hinterfragt. Der Beitrag greift die vorherige Erläuterung des Ministers auf und will klären, ob die Mittelanmeldungen der Ressorts im Ministerium zunächst gebündelt werden, damit daraus ein summierter finanzieller Mehrbedarf ermittelt wird. Dieser Mehrbedarf habe ab einer Schwelle niedriger Liquidität im Rettungsschirm weitere Krediterhebungen ausgelöst. Die Fragestellerin fordert damit Transparenz über den Ablauf, indem sie die Bündelung und die daraus folgenden Kreditermächtigungen als mögliche Konsequenz benennt.
Kernaussagen
- Mittelanmeldung der Ressorts
- Rettungsschirm
- Krediterhebungen
- Haushaltsverfahren
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Rodion Bakum(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christian Loose(afd)
Zacharias Schalley(afd)
Marcus Optendrenk- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Marcel Hafke(fdp)
Christian Dahm(spd)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.