Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde richtet sich eine Abgeordnete an den Finanzminister mit der Frage, auf welchem Weg in der Vergangenheit die individuellen Mittelbedarfe der Ressorts zur Finanzierung der Coronabekämpfungsmaßnahmen gegenüber dem Finanzministerium angemeldet wurden. Weil der genaue Ablauf der Bedarfsanmeldung unklar bleibt, bittet die Fragestellerin um Auskunft über das konkrete Verfahren, damit die Mittelverteilung und der Haushaltsprozess nachvollziehbar werden. Zunächst wird der fehlende Blickkontakt zum Minister thematisiert, bevor die eigentliche Sachfrage gestellt wird. Die Antwort soll klären, wie die Ressorts ihre finanziellen Erfordernisse geltend gemacht haben, um die Coronahilfen transparent zu machen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.