Redebeitrag

Angela Freimuth
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde richtet sich eine Abgeordnete an den Finanzminister mit der Frage, auf welchem Weg in der Vergangenheit die individuellen Mittelbedarfe der Ressorts zur Finanzierung der Coronabekämpfungsmaßnahmen gegenüber dem Finanzministerium angemeldet wurden. Weil der genaue Ablauf der Bedarfsanmeldung unklar bleibt, bittet die Fragestellerin um Auskunft über das konkrete Verfahren, damit die Mittelverteilung und der Haushaltsprozess nachvollziehbar werden. Zunächst wird der fehlende Blickkontakt zum Minister thematisiert, bevor die eigentliche Sachfrage gestellt wird. Die Antwort soll klären, wie die Ressorts ihre finanziellen Erfordernisse geltend gemacht haben, um die Coronahilfen transparent zu machen.
Kernaussagen
- Coronabekämpfungsmaßnahmen
- Mittelbedarfe der Ressorts
- Bedarfsanmeldung
- Finanzministerium
- Haushaltsprozess
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Rodion Bakum(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christian Loose(afd)
Zacharias Schalley(afd)
Marcus Optendrenk- Dirk Wedel(fdp)
Henning Höne(fdp)
Marcel Hafke(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christian Dahm(spd)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.