Redebeitrag

Christian Obrok

Fraktion
spd
Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Beitrag erkundigt sich nach Hilfen für kleinere, nicht energieintensive Betriebe, die vom Energiekostendämpfungsprogramm ausgeschlossen sind, etwa Bäckereien oder Textilhandwerk. Die Ministerin verweist auf eine Härtefallregelung, die alle Wirtschaftsminister beschlossen haben, damit Betriebe unterstützt werden, die durch Bundesregeln fallen. Vorgesehen sind gezielte Hilfen über eine Härtefallkommission mit den Wirtschaftskammern, deren Konzept auf der Ministerpräsidentenkonferenz beraten wird. Kritisiert wird, dass die Landesregierung trotz permanenten Austauschs mit den Branchen den Bedarf erst spät erkannt habe, obwohl die Problemlagen schon im Herbst deutlich gewesen seien. Die Ministerin begründet die Verzögerung mit fehlender Klarheit auf Bundesebene und verweist auf die erst kürzlich beschlossene Gas- und Strompreisbremse.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.