Redebeitrag
Silvia Gosewinkel
- Fraktion
- spd
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um zusätzliche Entlastungen für kleinere energieintensive Betriebe, die keine Großkundenpreise erhalten. Silvia Gosewinkel fragt nach, welche konkreten Maßnahmen die Ministerin über die Härtefallregelung hinaus plant und bis wann diese umgesetzt werden sollen. Die Ministerin verweist auf ein im Dezember 2022 mit den Landeswirtschaftsministerien beschlossenes Konzept, das Nachbesserungen des Bundes vorsieht, damit Unternehmen, die von gestiegenen Öl- und Pelletpreisen betroffen sind, eine Entlastung erfahren. Fortschritte werden im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz erhofft, weil die Zuständigkeit beim Bund liegt und somit eine bundesweite Lösung erforderlich ist.
Kernaussagen
- Energiepreisentlastung
- Härtefallregelung
- Kleinere energieintensive Betriebe
- Öl- und Pelletpreise
- Bundesnachbesserungen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
Rodion Bakum(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christian Loose(afd)
Zacharias Schalley(afd)
Marcus Optendrenk- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Marcel Hafke(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christian Dahm(spd)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.