Redebeitrag

Silvia Gosewinkel

Fraktion
spd
Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um zusätzliche Entlastungen für kleinere energieintensive Betriebe, die keine Großkundenpreise erhalten. Silvia Gosewinkel fragt nach, welche konkreten Maßnahmen die Ministerin über die Härtefallregelung hinaus plant und bis wann diese umgesetzt werden sollen. Die Ministerin verweist auf ein im Dezember 2022 mit den Landeswirtschaftsministerien beschlossenes Konzept, das Nachbesserungen des Bundes vorsieht, damit Unternehmen, die von gestiegenen Öl- und Pelletpreisen betroffen sind, eine Entlastung erfahren. Fortschritte werden im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz erhofft, weil die Zuständigkeit beim Bund liegt und somit eine bundesweite Lösung erforderlich ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.