Redebeitrag

Marcus Opten drenk

Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erläutert der fraktionslose Abgeordnete Dr. Marcus Optendrenk, dass dem Land durch die Liquidität im Rettungsschirm kein finanzieller Schaden entsteht, weil die Zinseinnahmen die Kosten für aufgenommene Mittel übersteigen. Die verfügbare Liquidität zum 30. Juni 2023 hängt von der Inanspruchnahme bewilligter Hilfen ab, weshalb erst danach der verbleibende Bestand feststeht. Der Redner betont, dass Zinslaufzeiten und Fälligkeiten eine wirtschaftliche Tilgung oder Anlage ermöglichen, sodass keine Probleme entstehen. Die Darlegung begründet die finanzielle Neutralität oder positive Wirkung des Rettungsschirms, indem sie auf die günstige Zinsentwicklung verweist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.