Redebeitrag

Marcus Opten drenk
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde erläutert der fraktionslose Abgeordnete Dr. Marcus Optendrenk, dass dem Land durch die Liquidität im Rettungsschirm kein finanzieller Schaden entsteht, weil die Zinseinnahmen die Kosten für aufgenommene Mittel übersteigen. Die verfügbare Liquidität zum 30. Juni 2023 hängt von der Inanspruchnahme bewilligter Hilfen ab, weshalb erst danach der verbleibende Bestand feststeht. Der Redner betont, dass Zinslaufzeiten und Fälligkeiten eine wirtschaftliche Tilgung oder Anlage ermöglichen, sodass keine Probleme entstehen. Die Darlegung begründet die finanzielle Neutralität oder positive Wirkung des Rettungsschirms, indem sie auf die günstige Zinsentwicklung verweist.
Kernaussagen
- Rettungsschirm
- Liquidität
- Zinsentwicklung
- Tilgung
- Haushaltsausfinanzierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Rodion Bakum(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christian Loose(afd)
Zacharias Schalley(afd)
Marcus Optendrenk- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Marcel Hafke(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christian Dahm(spd)
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.