Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde steht die Kreditaufnahme über den Coronarettungsschirm im Mittelpunkt. Der Finanzminister betont, keine Aufträge für einzelne Kreditaufnahmen zu erteilen, weshalb eine Erklärung für die gleichzeitigen Vorgänge nötig wird. Ein Abgeordneter kritisiert, dass eine am 8. November 2022 beim Landtag eingegangene Ergänzungsvorlage zum Haushalt 2023 keine neuen Kredite mehr vorsieht, während am selben und am folgenden Tag noch Kreditaufnahmen von insgesamt 1,145 Milliarden Euro über den Coronarettungsschirm erfolgten. Dadurch entsteht ein Widerspruch, weil die Vorlage und die tatsächlichen Kreditaufnahmen zeitlich zusammenfallen, sodass eine Erklärung verlangt wird.
Kernaussagen
- Coronarettungsschirm
- Kreditaufnahme
- Haushalt 2023
- Ergänzungsvorlage
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Rodion Bakum(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christian Loose(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Marcel Hafke(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christian Dahm(spd)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.