Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde steht die Kreditaufnahme über den Coronarettungsschirm im Mittelpunkt. Der Finanzminister betont, keine Aufträge für einzelne Kreditaufnahmen zu erteilen, weshalb eine Erklärung für die gleichzeitigen Vorgänge nötig wird. Ein Abgeordneter kritisiert, dass eine am 8. November 2022 beim Landtag eingegangene Ergänzungsvorlage zum Haushalt 2023 keine neuen Kredite mehr vorsieht, während am selben und am folgenden Tag noch Kreditaufnahmen von insgesamt 1,145 Milliarden Euro über den Coronarettungsschirm erfolgten. Dadurch entsteht ein Widerspruch, weil die Vorlage und die tatsächlichen Kreditaufnahmen zeitlich zusammenfallen, sodass eine Erklärung verlangt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.