Redebeitrag

Nadja Lüders
- Fraktion
- spd
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die Ausgestaltung von Coronahilfen und Härtefallprogrammen für Unternehmen in Nordrhein-Westfalen. Kritisiert wird ein Antragsstau sowie sich ständig ändernde Voraussetzungen, weshalb eine möglichst digitale, unbürokratische und rechtssichere Auszahlung gefordert wird. Die Ministerin verweist auf geplante Einzelfallnotifizierungen für energieintensive Branchen, da die Gas- und Strompreisbremse nicht ausreiche, und betont, dass dies eine Bundesaufgabe sei. Zudem wird die Notwendigkeit massiver Investitionen in der Krise hervorgehoben, um Klimaneutralität und Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern zu erreichen.
Kernaussagen
- Coronahilfen
- Härtefallprogramm
- Energiepreisbremse
- Einzelfallnotifizierung
- Investitionshilfen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Rodion Bakum(spd)
Christian Loose(afd)
Zacharias Schalley(afd)
Marcus Optendrenk- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Marcel Hafke(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christian Dahm(spd)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.