Redebeitrag

Nadja Lüders

Fraktion
spd
Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Ausgestaltung von Coronahilfen und Härtefallprogrammen für Unternehmen in Nordrhein-Westfalen. Kritisiert wird ein Antragsstau sowie sich ständig ändernde Voraussetzungen, weshalb eine möglichst digitale, unbürokratische und rechtssichere Auszahlung gefordert wird. Die Ministerin verweist auf geplante Einzelfallnotifizierungen für energieintensive Branchen, da die Gas- und Strompreisbremse nicht ausreiche, und betont, dass dies eine Bundesaufgabe sei. Zudem wird die Notwendigkeit massiver Investitionen in der Krise hervorgehoben, um Klimaneutralität und Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern zu erreichen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.