Redebeitrag

Marcel Hafke

Fraktion
fdp
Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages richtet Marcel Hafke von der FDP eine Frage an den Minister zur Verfahrensweise bei zusätzlichen Coronakrediten. Der Redner möchte wissen, wie der Ablauf von der Antragstellung über die beteiligten Abteilungen bis zur ministeriellen Freigabe gestaltet ist. Kritisiert wird damit indirekt die mangelnde Transparenz oder Klarheit über Zuständigkeiten und Zeichnungsbefugnisse. Der Präsident mahnt an, nur eine Frage zu stellen, und überlässt dem Minister die Antwortgestaltung. Der Beitrag zielt darauf ab, die Entscheidungswege und Verantwortlichkeiten für zusätzliche Kreditaufnahmen im Zusammenhang mit dem Coronarettungsschirm offenzulegen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.