Redebeitrag

Marcel Hafke
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages richtet Marcel Hafke von der FDP eine Frage an den Minister zur Verfahrensweise bei zusätzlichen Coronakrediten. Der Redner möchte wissen, wie der Ablauf von der Antragstellung über die beteiligten Abteilungen bis zur ministeriellen Freigabe gestaltet ist. Kritisiert wird damit indirekt die mangelnde Transparenz oder Klarheit über Zuständigkeiten und Zeichnungsbefugnisse. Der Präsident mahnt an, nur eine Frage zu stellen, und überlässt dem Minister die Antwortgestaltung. Der Beitrag zielt darauf ab, die Entscheidungswege und Verantwortlichkeiten für zusätzliche Kreditaufnahmen im Zusammenhang mit dem Coronarettungsschirm offenzulegen.
Kernaussagen
- Coronarettungsschirm
- Kreditaufnahme
- Dienstweg
- Zeichnungsbefugnis
- Freigabeverfahren
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Rodion Bakum(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christian Loose(afd)
Zacharias Schalley(afd)
Marcus Optendrenk- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christian Dahm(spd)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.