Redebeitrag

Rodion Bakum
- Fraktion
- spd
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde hinterfragt Rodion Bakum von der SPD die Position der Wirtschaftsministerin zu Unternehmenshilfen. Der Abgeordnete möchte wissen, weshalb individuelle und lediglich härtefallbezogene Problemlösungen befürwortet werden, obwohl eine strukturelle Problemlage besteht, die wirtschaftlich gesunde Unternehmen unverschuldet in Not stürzt. Damit wird die Wirksamkeit des Ansatzes angesichts einer systemischen Krise kritisiert. Die Ministerin kann den zweiten Teil der Frage akustisch nicht verstehen und bittet um Wiederholung, sodass zunächst keine inhaltliche Antwort erfolgt. Der Beitrag fordert eine Erklärung für die Diskrepanz zwischen strukturellem Handlungsbedarf und einzelnen Hilfsmaßnahmen.
Kernaussagen
- Unternehmenshilfen
- Härtefallregelungen
- strukturelle Wirtschaftskrise
- Fragestunde
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christian Loose(afd)
Zacharias Schalley(afd)
Marcus Optendrenk- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Marcel Hafke(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christian Dahm(spd)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.