Redebeitrag

Rodion Bakum

Fraktion
spd
Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde hinterfragt Rodion Bakum von der SPD die Position der Wirtschaftsministerin zu Unternehmenshilfen. Der Abgeordnete möchte wissen, weshalb individuelle und lediglich härtefallbezogene Problemlösungen befürwortet werden, obwohl eine strukturelle Problemlage besteht, die wirtschaftlich gesunde Unternehmen unverschuldet in Not stürzt. Damit wird die Wirksamkeit des Ansatzes angesichts einer systemischen Krise kritisiert. Die Ministerin kann den zweiten Teil der Frage akustisch nicht verstehen und bittet um Wiederholung, sodass zunächst keine inhaltliche Antwort erfolgt. Der Beitrag fordert eine Erklärung für die Diskrepanz zwischen strukturellem Handlungsbedarf und einzelnen Hilfsmaßnahmen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.