Redebeitrag

Christian Loose
- Fraktion
- afd
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die Berücksichtigung von Insolvenzprognosen durch das Wirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen. Der AfD-Abgeordnete Loose fragt, ob Daten der Allianz-Versicherung zu erwarteten Insolvenzsteigerungen 2023 in ministerielle Prognosen eingeflossen sind, weil das Ministerium im Ausschuss keine eigene Schätzung vorlegen konnte. Die Ministerin Neubaur entgegnet, man sei kein Versicherungskonzern, weshalb solche Daten nicht herangezogen würden. Anschließend kritisiert Wagner, das Statistische Bundesamt habe einen Anstieg der Regelinsolvenzen im Oktober 2022 um 18,4 Prozent gemeldet, und will wissen, inwiefern diese Zahlen bei Prognosen zu Produktionsstopps und Betriebsschließungen genutzt wurden, damit im Fall der Fälle adäquat reagiert werden kann. Die Ministerin erklärt, belastbare Zahlen lägen nicht vor.
Kernaussagen
- Insolvenzprognosen
- Regelinsolvenzen
- Produktionsstopps
- Betriebsschließungen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Rodion Bakum(spd)
Nadja Lüders(spd)
Zacharias Schalley(afd)
Marcus Optendrenk- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Marcel Hafke(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christian Dahm(spd)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.