Redebeitrag

Eileen Woestmann

Fraktion
gru
Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

Die Rede der Abgeordneten Woestmann befasst sich mit der unterschiedlich schnellen Bearbeitung eines Sachverhalts in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu Niedersachsen. Kritisiert wird, dass das Thema zu komplex für eine abschließende Behandlung über Zeitungsartikel sei. Deshalb wird auf zwei Sitzungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses in der kommenden Woche verwiesen, in denen Expertinnen und Experten gehört werden sollen, um die Gründe für die Verzögerung zu klären. Der Beitrag begründet, dass anschließend gemeinsam über das weitere Vorgehen beraten und gegebenenfalls ein weiterer Antrag formuliert werden könne. Damit wird der vorliegende Entschließungsantrag als Verschiebungsantrag verteidigt, weil zunächst Expertenwissen eingeholt werden müsse, bevor über Konsequenzen entschieden werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.