Redebeitrag

Eileen Woestmann
- Fraktion
- gru
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
Die Rede der Abgeordneten Woestmann befasst sich mit der unterschiedlich schnellen Bearbeitung eines Sachverhalts in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu Niedersachsen. Kritisiert wird, dass das Thema zu komplex für eine abschließende Behandlung über Zeitungsartikel sei. Deshalb wird auf zwei Sitzungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses in der kommenden Woche verwiesen, in denen Expertinnen und Experten gehört werden sollen, um die Gründe für die Verzögerung zu klären. Der Beitrag begründet, dass anschließend gemeinsam über das weitere Vorgehen beraten und gegebenenfalls ein weiterer Antrag formuliert werden könne. Damit wird der vorliegende Entschließungsantrag als Verschiebungsantrag verteidigt, weil zunächst Expertenwissen eingeholt werden müsse, bevor über Konsequenzen entschieden werde.
Kernaussagen
- Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
- Aktenbearbeitung
- Entschließungsantrag
- Expertenanhörung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Rodion Bakum(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christian Loose(afd)
Zacharias Schalley(afd)
Marcus Optendrenk- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Marcel Hafke(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christian Dahm(spd)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.