Redebeitrag
Katja Weitzel
- Fraktion
- spd
- Datum
- 22. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/76
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
In der Haushaltsberatung verteidigt der Staatsminister die Entscheidung der Regierungsfraktionen, einen Haushalt ohne neue Schulden vorzulegen, weil trotz Rekordinvestitionen keine zusätzliche Verschuldung nötig sei. Kritisiert wird von Katja Weitzel, dass notwendige Investitionen etwa in die Sozialwissenschaften zu kurz kämen. Der Beitrag begründet die Schuldenfreiheit damit, dass nur bei tatsächlicher Verschuldung Zukunftsinfrastrukturen entstehen müssten. Damit wird das Versprechen eines zukunftsorientierten Haushalts eingelöst, auch wenn andere Wege denkbar gewesen wären. Die Regierungsfraktionen hätten gemeinsam entschieden, damit Investitionen auf Rekordniveau möglich bleiben und keine neuen Schulden entstehen.
Kernaussagen
- Haushalt ohne neue Schulden
- Rekordinvestitionen
- Sozialwissenschaften
- Zukunftsinfrastrukturen
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Daniel Artmann(cdu)
Andreas Winhart(afd)
Bernhard Pohl(fw)
Martin Stümpfig(gru)
Florian von Brunn(spd)
Florian Köhler(afd)
Kerstin Schreyer(cdu)
Martin Böhm(afd)- Oskar Lipp(afd)
Markus Saller(fw)
Barbara Fuchs(gru)
Manuel Knoll(cdu)- Andreas Jurca(afd)
- Anton Rittel(fw)
Kerstin Celina(gru)- Celina(gru)
- Pohl(fw)
Doris Rauscher(spd)
Thomas Huber(cdu)
Ruth Waldmann(spd)- Elena Roon(afd)
- Stefan Frühbeißer(fw)
Julia Post(gru)- Felix Freiherr von Zobel(fw)
Simone Strohmayr(spd)- Barbara Becker(cdu)
Verena Osgyan(gru)
Michael Piazolo(fw)- Benjamin Nolte(afd)
Sanne Kurz(gru)
Ferdinand Mang(afd)- Franc Dierl(cdu)
- Werner Stieglitz(cdu)
- Johann Müller(afd)
- Martin Brunnhuber(fw)
- Gabriele Triebel(gru)
- Nicole Bäumler(spd)
- Hütig(cdu)
- Oskar Atzinger(afd)
Christian Zwanziger(gru)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.