Redebeitrag

Simone Strohmayr

Fraktion
spd
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Die Debatte im Bayerischen Landtag behandelt die Finanzierung von Frauenhäusern und Notrufen im Doppelhaushalt 2026/2027. Kritisiert wird, dass die vorgesehenen 30 Millionen Euro nicht ausreichen, um ausreichend Plätze und Beratung bereitzustellen, besonders für gewaltbetroffene Kinder. Weil verlässliche Strukturen fehlen, fordert die Rednerin die Zustimmung zum SPD-Antrag, damit Träger Planungssicherheit erhalten. Die Ministerin verweist auf überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen und das parlamentarische Verfahren, sodass Träger ab Sommer Anträge für 2027 stellen können. Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion wird schließlich abgelehnt, weshalb die Finanzierungslücke vorerst bestehen bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.