Redebeitrag

Andreas Jurca

Fraktion
afd
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Etat des Sozialministeriums, der jährlich rund 9,25 Milliarden Euro bei einem Gesamthaushalt von etwa 84 Milliarden Euro umfasst. Kritisiert wird, dass bei dieser Größenordnung zu wenig auf die unmittelbare Wirkung beim Menschen geachtet werde, weshalb die AfD Änderungsanträge einbrachte, um Mittel stärker auf direkte Leistungen zu konzentrieren und Strukturen, Projekte sowie Maßnahmen zurückzufahren, deren Kernbezug zur sozialen Politik zumindest fraglich ist. Vorgeschlagen werden deshalb gezielte Kürzungen an einigen Stellen und eigene Schwerpunktsetzungen an anderen, damit eine andere Gewichtung innerhalb des großen Haushalts erreicht wird, ohne den Einzelplan pauschal abzulehnen. Wer 29,5 Milliarden Euro verwalte, müsse jeden Schwerpunkt begründen können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.