Redebeitrag

Pohl

Fraktion
fw
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Vorwurf des Populismus auf dem Rücken der Gehörlosen, weil die Einnahmen aus der Erbschaftsteuer von vier Milliarden Euro in einem einzigen Jahr erst nach früheren Einnahmen erzielt wurden. Pohl weist den Vorwurf zurück und betont, dass die finanzielle Entwicklung die Kritik entkräfte. Kritisiert wird, dass die Einnahmen erst spät angeführt werden, obwohl sie bereits vorher vorhanden waren. Die Rede fordert eine sachliche Debatte, damit Gehörlose nicht für politische Auseinandersetzungen instrumentalisiert werden. Der Beitrag begründet die Ablehnung des Populismusvorwurfs mit der zeitlichen Abfolge der Steuereinnahmen, indem auf die späte Nennung der Einnahmen verwiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.