Redebeitrag

Thomas Huber

Fraktion
cdu
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Thomas Huber begründet den Sozialhaushalt mit dem Epochenbruch aus demografischem Wandel, digitaler Transformation und Handelskonflikten, weil dadurch auch der Sozialstaat unter Druck gerät und jeder ausgegebene Euro erst erwirtschaftet werden muss. Deshalb hebt der Beitrag hervor, dass das Volumen um knapp acht Prozent steigt, ohne Kürzungen, mit über 54 Prozent für Familien und einem freiwilligen Spielraum von 280 Millionen Euro. Zusätzlich werden Jugendbudget und Vertriebenenarbeit gestärkt, damit der Staat befähigt statt verwaltet und niemand zurückgelassen wird. Kritisiert wird lediglich, dass ein Gehörlosengeld noch nicht durchgesetzt werden konnte, was der Redner bedauert, aber weiterverfolgen will.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.