Redebeitrag

Werner Stieglitz

Fraktion
cdu
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt den Einzelplan 05 für Unterricht und Kultus im bayerischen Doppelhaushalt 2026/2027 gegen den Vorwurf eines Sparkurses, weil die Ausgaben auf rund 36,7 Milliarden Euro steigen und über ein Drittel des Staatshaushalts in Bildung und Forschung fließen. Der Beitrag begründet die Schwerpunkte mit zusätzlichen Lehrerstellen ab 2027, höheren Mitteln für Schulträger, Förderschulen und Ganztagsbetreuung sowie Investitionen in Digitalisierung und Erinnerungskultur, damit Bayern seine bildungspolitische Verantwortung wahrnimmt. Kritisiert wird die Darstellung der SPD, der Freistaat kürze bei der Bildung, denn tatsächlich würden Personal, Teilhabe und digitale Ausstattung gezielt gestärkt und Schulen sowie Kommunen entlastet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.