Redebeitrag

Barbara Fuchs

Fraktion
gru
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Barbara Fuchs kritisiert den als Zukunftshaushalt bezeichneten Doppelhaushalt, weil im Wirtschaftsetat an der falschen Stelle gespart werde. Kürzungen beim Digitalbonus und bei der Regionalförderung treffen Mittelstand, Handwerk und strukturschwache Regionen, obwohl diese Programme erfolgreich und nachgefragt seien. Kritisiert wird auch die Orientierungslosigkeit bei Energie und Wasserstoff, da Investitionen in wenige Großprojekte fließen, während die Breite vernachlässigt wird. Das Hin und Her schade der Wirtschaft, denn Unternehmen bräuchten Verlässlichkeit und Planbarkeit, sonst gehen Arbeitsplätze, Wertschöpfung und Know-how verloren. Der Beitrag begründet, dass mehr Tempo bei erneuerbaren Energien und klimaneutraler Industrie nötig sei, um im Mittelstand zu stärken statt Vertrauen zu verspielen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.