Redebeitrag

Barbara Fuchs
- Fraktion
- gru
- Datum
- 22. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/76
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Barbara Fuchs kritisiert den als Zukunftshaushalt bezeichneten Doppelhaushalt, weil im Wirtschaftsetat an der falschen Stelle gespart werde. Kürzungen beim Digitalbonus und bei der Regionalförderung treffen Mittelstand, Handwerk und strukturschwache Regionen, obwohl diese Programme erfolgreich und nachgefragt seien. Kritisiert wird auch die Orientierungslosigkeit bei Energie und Wasserstoff, da Investitionen in wenige Großprojekte fließen, während die Breite vernachlässigt wird. Das Hin und Her schade der Wirtschaft, denn Unternehmen bräuchten Verlässlichkeit und Planbarkeit, sonst gehen Arbeitsplätze, Wertschöpfung und Know-how verloren. Der Beitrag begründet, dass mehr Tempo bei erneuerbaren Energien und klimaneutraler Industrie nötig sei, um im Mittelstand zu stärken statt Vertrauen zu verspielen.
Kernaussagen
- Digitalbonus
- Regionalförderung
- Mittelstand
- Wasserstoff
- Elektromobilität
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Daniel Artmann(cdu)
Andreas Winhart(afd)
Bernhard Pohl(fw)
Martin Stümpfig(gru)
Florian von Brunn(spd)
Florian Köhler(afd)
Kerstin Schreyer(cdu)
Martin Böhm(afd)- Oskar Lipp(afd)
Markus Saller(fw)
Manuel Knoll(cdu)- Andreas Jurca(afd)
- Anton Rittel(fw)
Kerstin Celina(gru)- Celina(gru)
- Pohl(fw)
Doris Rauscher(spd)
Thomas Huber(cdu)
Ruth Waldmann(spd)- Elena Roon(afd)
- Stefan Frühbeißer(fw)
Julia Post(gru)- Felix Freiherr von Zobel(fw)
Simone Strohmayr(spd)- Barbara Becker(cdu)
Verena Osgyan(gru)- Katja Weitzel(spd)
Michael Piazolo(fw)- Benjamin Nolte(afd)
Sanne Kurz(gru)
Ferdinand Mang(afd)- Franc Dierl(cdu)
- Werner Stieglitz(cdu)
- Johann Müller(afd)
- Martin Brunnhuber(fw)
- Gabriele Triebel(gru)
- Nicole Bäumler(spd)
- Hütig(cdu)
- Oskar Atzinger(afd)
Christian Zwanziger(gru)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.