Redebeitrag

Manuel Knoll

Fraktion
cdu
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Haushaltsentwurf für den Einzelplan 10 und begründet die Zustimmung der Regierungskoalition mit einer nachhaltigen Haushaltspolitik, weil der Staat nicht mehr ausgeben könne, als er einnehme. Verwiesen wird auf das auf über neun Milliarden Euro gestiegene Volumen, weshalb die freiwilligen Leistungen um 22,5 Prozent gesenkt werden, damit kommende Generationen nicht durch dauerhaftes Überziehen der Verhältnisse belastet werden. Trotzdem werden Schwerpunkte bei Kindertageseinrichtungen, Ganztagsbetreuung, Inklusion und Schwangerenberatung gesetzt. Kritisiert wird die Erwartung zusätzlicher Ausgabenwünsche der Opposition, da nicht jeder Wunsch erfüllbar sei; die Umsetzung des Gehörlosengeldes wird zugesagt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.