Redebeitrag

Felix Freiherr von Zobel

Fraktion
fw
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER kritisiert die Haushaltspolitik der GRÜNEN und hinterfragt deren Finanzierungslogik. Er greift die Aussage auf, wonach kein Geldproblem, sondern ein Prioritätenproblem bestehe, und verlangt eine konkrete Antwort darauf, woher die Mittel für die angestrebten Vorhaben stammen sollen. Da in jedem Einzelplan höhere Ausgaben gefordert würden, entstehe der Eindruck, dass der Bedarf nie gedeckt sei. Deshalb fordert der Beitrag eine klare Benennung des Einzelplans, aus dem die zusätzlichen Mittel umgeschichtet werden sollen, damit die Prioritäten tatsächlich finanziert werden können und die Forderungen nicht unverbindlich bleiben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.