Redebeitrag

Benjamin Nolte

Fraktion
afd
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Ausgaben für Modellprojekte zur klimaneutralen Staatsverwaltung, weil deren Nutzen nicht belegbar sei und Klimamodelle zuverlässig falsche Vorhersagen träfen; eine klimaneutrale Bilanz entstehe lediglich durch den Kauf von CO2-Zertifikaten, was einem Bilanzierungstrick gleiche. Zudem wendet sich der Beitrag gegen über sechs Millionen Euro für spartenübergreifende Kulturprojekte und die freie Kunstszene, da diese durch staatliche Alimentierung ihre Unabhängigkeit verliere und Inhalte wie Klimaideologie, Antirassismus, Feminismus, Queerness und Diversität einseitig nach links neigten. Solche Vorhaben sollten privat finanziert werden, damit Mittel der Allgemeinheit sinnvoller eingesetzt werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.