Redebeitrag

Oskar Lipp

Fraktion
afd
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Lipp bewertet den Wirtschaftshaushalt differenziert und will bewährte Programme wie Meisterbonus und Digitalbonus beibehalten. Indem drei Ministerien abgeschafft werden, sollen Doppelstrukturen entfallen und jährlich über 100 Millionen Euro eingespart werden. Kritisiert wird die Energiewende, weil sie zu Deindustrialisierung und hohen Strompreisen geführt habe. Statt Anwerbung ausländischer Fachkräfte fordert der Beitrag die Rückgewinnung deutscher Fachkräfte sowie Investitionen in Biomethan, Wasserkraft, einen Rohstofffonds und die Kernenergie. Die Rede begründet dies mit Handlungsspielraum für klare Prioritäten und bittet um Zustimmung zu den Änderungsanträgen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.