Redebeitrag

Doris Rauscher

Fraktion
spd
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Sozialhaushalt als unzureichend, weil Mittel bei Radikalisierungsprävention, Jugendarbeit und Erziehungsberatung gekürzt werden und die Fraktionsreserve nur notdürftig ausgleicht, sodass weniger Geld und null Verlässlichkeit bleiben. Rauscher fordert verlässliche Finanzierung für Frauenhäuser, Kitafinanzierung und Gehörlosengeld, da Ankündigungen keine Menschen schützen und Träger Planungssicherheit brauchen. Der Beitrag begründet die 24 Änderungsanträge mit der Pflicht, Versprechen einzulösen, und betont, dass Bildung nicht erst mit der Einschulung beginnt, weshalb Kitas gebührenfrei sein sollten, damit Familien entlastet werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.