Redebeitrag

Andreas Winhart

Fraktion
afd
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Einzelplan 07 des Wirtschaftsministeriums als keinen Zukunftshaushalt und fordert für den Steuerzahler Einsparungen von 100 Millionen Euro jährlich, indem Förderungen für Kreativwirtschaft und Elektromobilitätsinfrastruktur gestrichen werden. Winhart begründet dies damit, dass der Markt die Ladeinfrastruktur längst selbst regle. Stattdessen sollen Mittel für die Rückgewinnung ausgewanderter Fachkräfte, einen Rohstofffonds, Biogaseinspeisung und kleine Wasserkraftwerke bereitgestellt werden, weil diese grundlastfähig seien. Kritisiert wird zudem, dass Kulturförderung und Gründerzentren im Wirtschaftsministerium fehlplatziert seien und der ländliche Raum von der AfD gestaltet werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.