Redebeitrag

Bernhard Pohl

Fraktion
fw
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt den Wirtschaftshaushalt, weil nur gesicherte Steuereinnahmen aus Wirtschaft und Beschäftigung staatliche Handlungsfähigkeit ermöglichen. Betont wird die psychologische Bedeutung eines marktwirtschaftlich denkenden Wirtschaftsministers, der auf Leistungsgerechtigkeit statt Verteilung setzt. Als Beleg dient die Transformation der Automobilindustrie hin zur Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, wodurch der Standort Bayern gestärkt wird, etwa durch die Ansiedlung des Start-ups Helsing im Landkreis Freising. Zudem wird die Hightech Agenda als erfolgreiches bayerisches Modell hervorgehoben, das der Bund nun nachahmt. Deshalb begründet der Beitrag den Haushalt als austariert und zukunftsfähig.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.